Rumgeschlaue über Web und die Welt

Darth Mappus ist dagegen!

Wir erinnern uns an den dicken untersetzten Mappus von der BaWü-CDU? Ja genau, das ist der, der in Stuttgart selbstverständlich NICHT knüppelnde Polizisten auf friedliche Demonstranten gehetzt hat. Sowas kann ja bei uns nicht vorkommen, nur in Ägypten, weswegen die CDU (vertreten durch Mama Merkel) das ja auch folgerichtig verdammt. Dieselbe Merkel übrigens, die Mubarak im letzten Jahr noch als “guten Freund” auf deutschem Boden begrüßt hatte…

Aber zurück zum Thema. Der Mappus (der bedauerlicherweise denselben Vornamen trägt wie ich – kann ich ihn eigentlich wegen Rufschädigung verklagen? Vermutlich nicht) wirft den Grünen ja immer wieder vor, eine “Dagegen-Partei” zu sein, weil sie nicht nur ihrem demokratischen Auftrag als Opposition nachkommen sondern auch noch eines ihrer Kernthemen vertreten (falls sich jemand nicht mehr erinnern kann, ist ja auch schon ziemlich lange her: Natur und Umweltschutz).

Dabei ist er doch selbst der “Dagegen-Mappus”…

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Stuttgart 21: Volksverdummung erfolgreich!

Wie heute lautstark durch die Medien geistert, hat sich das Verhältnis derjenigen, die für Stuttgart21 sind zu denjenigen, die dagegen sind, umgedreht. Waren vor der Schlichtung noch ca. 70% der Bundesdeutschen dagegen, sind nun ungefähr so viele dafür.

Wie jetzt?

Das kann doch nicht wahr sein. Da lassen sich tatsächlich erwachsene, angeblich mündige Bürger von einer Phantomschlichtung, deren Ergebnis schon vorher festand, ja feststehen musste, tatsächlich derart massiv verblenden? Oder handelt es sich hierbei um ein manipuliertes Ergebnis, das von den Medien lanciert wird, um Akzeptanz für das unsägliche Projekt zu erzeugen? Immerhin soll man ja nur Statistiken glauben, die man zuvor selbst gefälscht hat…  Wahrscheinlich liegt die Wahrheit irgendwo dazwischen, klar ist aber, dass nichts an S21 besser ist als vorher.

Denn – wenn wir mal ehrlich sind – was ist denn jetzt an der Sachlage anders als vor der Schlichtung? Geißlers Änderungsvorschläge müssen gar nicht umgesetzt werden und sie lassen noch immer diverse technische, ökologische und stadtplanerische Bedenken außer acht. Keuper bleibt nunmal Keuper, ob mit oder ohne Plus hinter dem S21.

Auch die Aussage der Bahn, dass die Änderungen so viel ja nun gar nicht kosten werden, kann doch nur jemand glauben, der auch den Fahrplänen der Bahn glaubt (und das wird jemand, der täglich mit den Zügen des Servicewüstenvereins fahren muss ganz sicher nicht tun).

Um es mal ganz deutlich und drastisch zu formulieren: Wie blöd muss man eigentlich sein, um alle Bedenken im Angesicht einer halbgaren Mögelschlichtung fahren zu lassen? Könnt ihr nicht mal was anderes lesen, außer Bild?

Interessante und inhaltlich erleuchtende Betrachtungen hierzu und warum S21 auch mit Plus immer noch der größte Bullshit seit der Gründung der CDU ist, findet man beim Spiegelfechter.

Und dann war da ja auch noch der unnötige und überzogen brutale Polizeieinsatz, der von Mappus, Rech und Co zu verantworten ist. Alleine dafür gehören die Verantwortlichen an den Eiern aufgehängt aus ihren Ämtern umgehend entfernt. Wenn ich diese Verfassungsfeinde jetzt überheblich siegesgewiß in Fernsehkameras grinsen sehe, dann kommt es mir hoch.

WIR SIND DAS VOLK, NICHT IHR! IHR SEID UNSERE VERDAMMTEN LAKAIEN, NICHT UNSERE HERRSCHER!

Und von wegen, der dicke Mappus hat nichts gewusst und nur die Polizei ist schuld. Wie durch den Untersuchungsausschuss inzwischen bekannt wurde, hatt Mappus von der Polizei ein “offensives Vorgehen” gefordert. [UPDATE] Der Polizeichef wollte den Einsatz abblasen [/UPDATE] Noch irgendwelche Fragen?

Ja, ich habe noch eine Frage: Warum sind der und die anderen Verantwortlichen noch im Amt und nicht wegen Verbrechen gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte im Knast? Achso, die sind ja bei der CDU, entschuldigung, das hatte ich kurz vergessen.

Stuttgart 21: Revolution geht weiter und Baum im Schlosspark

Heute fand erneut eine  friedliche Demonstration der Projektgegner statt. Sogar die Angaben der Polizei, die ja in aller Regel nur halb so hoch sind wie die der Veranstalter, lagen bei sensationellen 65000 Teilnehmern, die Gegner selbst sprechen von 150000 Personen. Egal – ein Rekord! Super gemacht und weiter so!

Heinerle ist verdächtig ruhig…

Ansonsten nur noch ein Bild eines noch lebenden Baumes im Schlosspark:

Bild Copyright Vanessa Vlassakidis

Stuttgart 21: Heiner Geißler als Mappus’ Sockenpuppe

Hie und da wird in Anlehnung an Jim Hensons beliebte TV-Sendung mit bekloppten Puppen in Hinsicht auf die Vorgänge in Baden-Wüttemberg bereits von einer “Mappus-Show” gesprochen. Ganz falsch ist das sicher nicht, denn was dort um Stuttgart und den Bahnhofs”umbau” vor sich geht, ist stellenweise an Skurrilität nicht zu überbieten. Man könnte auch “Lächerlichkeit” sagen, wenn es nicht so traurig wäre, was in einer angeblichen Demokratie heutzutage möglich ist.

Zuerst geht man vollständig unverhältnismäßig mit der vollen Macht des Staates und unter Einsatz von maskierten und gepanzerten Polizisten, Reizgas und Wasserwerfern gewalttätig gegen Schüler und Senioren vor, dann versucht man das trotz unzähliger Verletzter klein zu reden und die Schuld den angeblich Steine werfenden Demonstranten zuzuschieben. Und das, obwohl die zahlreich vorhandenen unabhängigen Bilddokumente und auch Zeugen eine völlig andere Sprache sprechen.

Dann zieht Mappus in seiner Not, das lokalen und überregionalen Wirtschaftsgrößen versprochene und offenbar durchlavierte Projekt gegen den Willen der Mehrheit der Bürger durchsetzen zu müssen, den Joker Heiner Geißler. Der sollte als Schlichter agieren, den Job kennt er, hat er doch immerhin bereits beim Streit Bahn gegen Lokführer für ein Ende der Auseinandersetzungen gesorgt.

Doch hier geht es nicht um Lohnverhandlungen, hier geht es um massiven Bürgerprotest gegen ein mit aller Gewalt durchgedrücktes Projekt, von dem man weiß, dass es sowohl finanziell wie auch ökologisch Unsinn ist und den bundesdeutschen Steuerzahler Milliarden mehr kosten wird, als genannt wurde.

Forsch ging Heiner dann auch zur Sache und verkündete, dass während der Verhandlungen ein Bau- und Vergabestopp herrschen werde.

Man kann sich gut vorstellen, wie den Herren Waldorf und Statler … äh … Mappus und Grube die Kaviarhäppchen angesichts dieser Aussage aus der Hand gefallen sind. Das war sicherlich nicht das, was Mappus von seinem Parteifreund hören wollte, immerhin ist auch Geißler ein CDU-Mann. Das Dementi beider Herren folgte umgehend und heute morgen ist von Heinerle zu vernehmen, “das mit dem Baustopp sei wohl ein Mißverständnis gewesen”.

Um mal wieder Atze Schröder zu zitieren: “Ja, ne, is’ klar!”

Entweder ist Heiner Geißler ein unabhängiger Mittler, dann sollte er auch in der Lage sein, seine Forderungen über die Vermittlungsumstände durchzusetzen. Oder Heiner ist Mappus’ Sockenpuppe, dann soll er lieber gleich wieder gehen.

Zugute halten muss man ihm allerdings: das ist derselbe Heiner Geißler, der 2007 angesichts von Polizeigewalt beim G8-Gipfel in Heiligendamm kommentierte:

“Wenn mich einer anfasst, dann schlage ich zurück – und wenn es ein Polizist ist, dann schlage ich zurück. Wenn ich demonstriere, dann übe ich ein Grundrecht aus, dann lasse ich mich nicht anfassen – von niemandem.”

Wenn jetzt jedoch von einem Baustopp während der Verhandlungen jetzt auf einmal nach Mappus’ Machtwort keine Rede mehr ist und insbesondere das “Grundwassermanagement” vorangetrieben werden soll, das zu einer Absenkung des Grundwasserspiegels führt – wodurch nicht nur die Parkbäume ganz sicher geschädigt werden – dann ist das kein Angebot das die Gegner des Projektes dazu bringen kann oder sollte, ihre Proteste zurück zu fahren.

Im Gegenteil – das ist pure Provokation.

Solange die Mappus-Show in dieser Form weitergeht und sich zugunsten rein wirtschaftlicher Interessen der lokalen Bonzen in ihrem Weinberghäuschen gegen den Bürgerwillen einer ganzen Republik wendet (laut einer aktuellen Umfrage der ARD sind über 70% der Bundesdeutschen gegen das Projekt), muss auch der Protest weitergehen. Bis das auch die Lobbyfreundin Merkel in Berlin deutlich zu spüren bekommt und insbesondere bis sich Despot Mappus bewegt und nachgibt. Es muss endlich Schluß damit sein, dass die Politik die Interessen von Banken und Industrie gegen den Willen der Bürger durchdrückt, wie es in letzter Zeit fast täglich geschieht. Denn darum geht es in Stuttgart und nicht mehr nur um einen Bahnhof.

Bild: Heiner Geißler 2007, aus der Wikipedia, gemeinfrei

Stuttgart 21: CDU-Bundestagsabgeordnete verhöhnt Opfer

Die Stuttgarter CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag verhöhnt die Opfer der Polizeiübergriffe vom letzten Donnerstag, sie sagte wörtlich:

Bilder können auch machtvoll sein und vor allen Dingen auch eine manipulierende Wirkung entfalten. Wer das Bild dieses älteren Mannes gesehen hat, der mit blutenden Augen weggeführt wurde, anschliessend den selben Mann sieht, wie er sich offenbar absichtlich mit nackter Brust und ausgebreiteten Armen vor den Wasserwerfer stellt und nun liesst, er habe andere schützen wollen, der lernt eines – nämlich auf eine saubere Aufarbeitung der Ereignisse zu warten.

Aha. Alles nur Medien-Manipulation. Sicher. Dumm nur, dass heutzutage fast jeder immer einen Fotoapparat oder sogar eine Videokamera bei sich führt – auch Demonstranten – und man auf möglicherweise von der Politik manipulierte Medien gar nicht mehr angewiesen ist. Ich empfehle einen Blick ins Web, Youtube voran. Oder man frage den Richter, der eindeutig bezeugt hat, dass sich die Polizeigewalt auch gegen abseits Stehende richtete (ich verlinke die WELT [oder die BLÖD] nicht gerne, mache aber mal eine Ausnahme…).

Netter Versuch, Frau Maag, leider etwas offensichtlich. Man könnte auch unverschämt sagen. Oder dreist.

Von der menschlichen Komponente, wie hier der bis an sein Lebensende geschädigte Mann in entwürdigender Weise zum Täter gemacht werden soll und Opfer politischer Lügen wird, wollen wir gar nicht reden. Wer Verletzte in dieser Art instrumentalisiert und sich in dieser Art auf niedrigstes Niveau begibt sollte sich was schämen und hat im Bundestag, als Repräsentant einer Demokratie, nichts zu suchen!

Was Manipulation angeht: Es ist inzwischen ein offenes Geheimnis, dass CDU, Bahn und Co. offenbar im Internet massive Manipulationen versuchen, Astroturfing betreiben, Provokateure in die Reihen der Gegner einschleusen und die Pro-Fraktion unterstützen. Wenn sie meinen, dass das hilft…

[Update] Lobbycontrol bestätigt Verwicklung von CDU und Bahn [/Update]

Bild: Entschuldigung für den Grusel (nein, es ist noch nicht Hallowe’en), aber man sollte wissen, wie die aussieht; Karin Maag, aus der Wikipedia, CC-Lizenz

Stuttgart 21-Baustopp als “Entgegenkommen”: Augenwischerei

Heute geht es groß durch alle Medien: Die Verantwortlichen bieten als “Entgegenkommen” einen Baustopp beim “Projekt Stuttgart 21″ an – es sollen weder weitere Bäume gefällt werden, noch soll der Südflügel des denkmalgeschützten Hauptbahnhofs abgerissen werden.

Was auf den ersten Blick wie ein Einlenken und ein Entgegenkommen anmuten mag, ist bei näherer Betrachtung nichts weiter als eine Nullnummer – und selbst nach Aussagen der verantwortlichen Politiker handelt es sich nicht um einen Baustopp:

Tatsächlich war ein Abriss des Südflügels bis auf Weiteres ohnehin nicht vorgesehen. Zudem steht immer noch das Schreiben des Bahn-Bundesamtes im Raum, in dem weitere Baumfällarbeiten untersagt wurden und das offenbar in der Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag – als die ersten Bäume fielen – ignoriert wurde. Zwar wird die Echtheit des im Internet kursierenden Schreibens angezweifelt, namhafte Medien wie Stern oder Taz scheinen jedoch mehr zu wissen und halten den Brief für echt.

So ist das “Einlenken” tatsächlich nur ein Zeit gewinnen und Augenwischerei. Tatsächlich kommt es dem Beobachter vor wie ein Abstinenzler, der lautstark darauf hinweist, dass er heute keinen Alkohol trinken werde…

Zudem tönen die Mächtigen in den Medien deutlich, dass am eigentlichen Projekt nichts, aber auch gar nichts geändert werden wird. Wo da ein Entgegenkommen sein soll, erschließt sich mir nicht.

Nochmal deutlich: Es gibt weder einen Baustopp, noch steht das Projekt in irgendeiner Weise zur Disposition. Es soll einfach nur Zeit gewonnen werden – und man hofft sicherlich auch, die Sache aussitzen zu können, dass die Gegner schlapp machen.

Laßt euch nicht für dumm verkaufen!

Update: Auch der Stern ist meiner Ansicht (9:56 Uhr). Ich war aber schneller! (9:04 Uhr) :o)

Aufstand im “Ländle”: Stuttgart 21-Gegner wollen Landtag auflösen

In Baden-Württemberg – bisher konservativer Fels in der bundesdeutschen Brandung – gärt es seit der gewalttätigen Machtdemonstration der Regierenden gegen friedliche Demonstranten…

Die Projektgegner gehen nun in die Offensive, wollen nicht mehr nur abwarten und sich die Lügen und das hohle Geschwafel von Rech, Mappus und Co. anhören. Man ist nun bestrebt, den Landtag abzusetzen. Kann das funktionieren und wie geht das vor sich?

Es ist ein langer Weg, aber durchaus möglich. Zuerst müssen mindestens 10000 Unterschriften gesammelt werden. Angesichts der Zahlen an Protestierenden allein in Stuttgart sollte das kein Problem darstellen, auch angesichts der offiziellen Umfragezahlen von Infratest, die besagen dass 54% der Baden-Württemberger gegen das Projekt sind und nur 35% dafür, sollte das auch landesweit machbar sein.

Schwieriger werden die nachfolgenden Schritte. Sollten die 10000 Unterschriften zusammen kommen, kann beim Innenministerium von Baden-Württemberg der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags gestellt werden.
In einem Zeitraum von nur zwei Wochen muss sich dann ein Sechstel der 7,6 Millionen zur Wahl berechtigten Menschen in Baden-Württemberg – das entspricht ungefähr 1,25 Millionen Bürgern – in Listen in den Gemeinden eintragen. Ist auch das geschehen ist eine Volksabstimmung über die Auflösung des Landtags von Baden-Württemberg nicht nur möglich sondern muss durchgeführt werden.

Wie man leicht sehen kann, ist das Verfahren aufwendig und es erscheint unangemessen kompliziert, eine Volksabstimmung einzuleiten. Angesichts der Konsequenzen durch Volksabstimmungen für eine jenseits des Bürgerwillens regierende Politkaste, die längst jegliche Bodenhaftung verloren hat – sei es in Stuttgart oder Berlin – ist eine Erleichterung solcher Bürgerabstimmungen, wie sie schon lange und immer wieder gefordert wurde, nicht zu erwarten.

Es bleibt aber zu hoffen, dass die Bewohner des “Ländles” standhaft bleiben und diese geplante Aktion durchziehen, um den “Mächtigen” inklusive einer immer noch unerträglich dauergrinsenden Bundeskanzlerin zu zeigen, dass irgendwann Schluss ist. Die Parkschützer haben bereits mit dem Sammeln von Unterschriften begonnen.

Viel Glück! Durchhalten!

“Das Volk darf gegen jeden Beschluss demonstrieren”

Rech, Mappus und Konsorten behaupten ja mantraartig immer wieder, der Widerstand gegen “ein parlamentarisch beschlossenes Vorhaben” sei illegal. Dass dem nicht so ist, nicht so sein kann, sollte jedem klar sein, der nicht seine letzten Jahre in Nordkorea, China oder im Iran verbracht hat.

Im Kölner Stadtanzeiger meldet sich nun ein Verfassungsrechtler zu Wort, Ernst Gottfried Mahrenholz war von 1981 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht und seit 1987 dessen Vizepräsident. Also eindeutig jemand, der weiß, wovon er spricht. Zur Frage nach dem Recht der Bürger gegen Stuttgart 21 zu demonstrieren, von Rech oder Bahnchef Grube so nachdrücklich verneint, sagt er ganz klar:

Dazu muss man kein Verfassungsrichter sein. Es reicht der einfache Bürger. Der sagt: Die Staatsgewalt geht vom Volke aus und nicht von der Landesregierung, der Stadt Stuttgart oder der Deutschen Bahn. Das Volk hat das Recht, gegen jeden Beschluss zu demonstrieren, den ein Parlament gefällt hat. Hat man dem Volk gesagt, welche Gutachten nicht veröffentlicht worden sind und warum nicht? In Stuttgart demonstriert man auch gegen Bevormundung.

Das vollständige Interview im Kölner Stadt-Anzeiger.

“Der Hofnarr” zu Stuttgart 21

Der Hofnarr schreibt in seinem Thronsaal zu S21:

Als größte Nullnummer zeigt sich da grad mal der Gruben-Rüdi von der Bahn. Es gibt kein Widerstandsrecht gegen einen Bahnhofausbau? Bei uns entscheiden Parlamente und sonst niemand? Sag mal wo ist der denn groß geworden? Im Irak?
Natürlich haben gerade die Bürger von Stuttgart ein Widerstandsrecht, denn der Ausbau zerstört auf Jahrzehnte hinaus ihr Stadtbild. Und auch der Rest der Bundesbürger hat sowohl das Recht als auch einen guten Grund zum Widerstand. Das sind nämlich unsere Steuergelder, die da versenkt werden.

Hier der vollständige Artikel.